Zahlungsbilanz 30.01.2003 Rundschreiben 06/2003

Zusammenfassung

Dieses Dokument ist ein Rundschreiben der Deutschen Bundesbank zur Zahlungsbilanzstatistik, gerichtet an gebietsansässige Börsenhandelsteilnehmer und Clearing-Mitglieder. Es datiert vom 30. Januar 2003 (Rundschreiben 06/2003) mit beigefügten Hinweisen vom 23. Oktober 2002 und bezieht sich auf Wertpapiergeschäfte in girosammelverwahrten, in Euro denominierten Aktien gebietsansässiger Emittenten auf Xetra und im Präsenzhandel der Frankfurter Wertpapierbörse. Inhaltlich beschreibt es die Einführung eines zentralen Kontrahenten (Central Counterpart, CCP) durch die Gruppe Deutsche Börse und die Integration der Eurex-Clearing-Struktur in Handel, Clearing und Abwicklung, mit einer Rollenabgrenzung in Handelsteilnehmer, Clearing-Teilnehmer (GCM/DCM) und Abwicklungsinstitut. Der Schwerpunkt liegt auf den außenwirtschaftsrechtlichen Meldepflichten für Zahlungen im Rahmen dieser Geschäfte, insbesondere zwischen gebietsansässigen Handelsteilnehmern oder Clearing-Teilnehmern und gebietsfremden Kunden bzw. Kontrahenten. Es wird detailliert festgelegt, welche Zahlungen meldepflichtig sind (z.B. Zahlungen gebietsansässiger Marktteilnehmer an gebietsfremde Kunden, Zahlungen zwischen gebietsansässigen Handelsteilnehmern und gebietsfremden Clearing-Teilnehmern) und welche nicht (z.B. Zahlungen zwischen Eurex Clearing AG und gebietsansässigen Clearing-Teilnehmern oder zwischen gebietsansässigen Handelsteilnehmern und gebietsansässigen Clearing-Teilnehmern). Die Meldungen haben auf Einzelgeschäftsbasis zu erfolgen, wobei die Bruttozahlungsströme unabhängig von einem etwaigen Settlement-Netting zu melden sind. Weiter wird geregelt, dass Clearstream Banking Frankfurt Kapitalmaßnahmen durchführt und Zahlungen aus Erträgnissen im Namen der Eurex Clearing AG meldet, während Korrekturen aus Stornierungen von Geschäften von der Eurex Clearing AG selbst gemeldet werden. Zahlungen aus Buy-in-Geschäften sind wie normale Geschäfte zu melden, während Kursdifferenzen nicht durch die Eurex Clearing AG gemeldet werden.